Potentiale wettbewerbliche Vorteile Litauens bei der Befreiung der Wirtschaft und des aus ihr entstehenden Wohlstands

Litauen rangiert im Index der wirtschaftlichen Freiheit von „Heritage" Foundation und „Wall Street Juornal" auf Platz 23. Im Betracht dessen, dass rund 160 Länder gewertet wurden, ist so ein Ergebnis als ganz gut zu betrachten. Aber unter Berücksichtigung dessen, dass unter diesen Ländern auch alle Länder aus Afrika und Lateinamerika waren, und der Wettbewerb in Europa um Investitionen und Talente sehr heiß ist, ist es klar, dass wir mehr streben sollten. Wie die litauische Wirtschaftszeitung „Verslo žinios" (dt. „Wirtschaftsnachrichten") bei der Veröffentlichung dieses Index schrieb, „es wird Freiheit niemals zu viel geben".

Da dieser Index die relative wirtschaftliche Freiheit bewertet, ist es sinnvoll bei der Suche nach praktischen Richtungen der Förderung der wirtschaftlichen Freiheit in Litauen die Ergebnisse jeweiligen Kriteriums mit denen der Länder zu vergleichen, die sich in ähnlicher historischer, politischer und kultureller Situation befinden.

1. Offene Handelspolitik. Diese Politik wird von der EU-Außenhandelspolitik beeinflusst, deswegen ist es kein Wunder, dass alle EU-Mitgliedsländer dieselbe Wertung haben: 2. Besser sind nur Hongkong, Singapur, Chile und Botswana gewertet. Litauen kann hier folglich selbständig nicht viel verbessern.

2. Steuerlast. Die Steuerlast hat in Litauen die Wertung 2.4, ebenso wie in Polen, es aber nur den Platz 41 einnimmt. Lettland mit dem Ergebnis 2,3 platziert auf dem Rang 39. Aber die Steuerlast in Estland und in der Slowakei ist nur 2,0. Litauen, indem es die Steuerlast und das Budgetdefizit senkt, hat also Möglichkeiten den Index zu verbessern.

3. Regierungseingriffe. Litauen hat die Bewertung 2: besseren Index gibt es in Europa nicht, ausgenommen Georgien und Rumänien (Wertung 1,5). Dieser Index bezeichnet nicht nur die Volumen der Staatsinterventionen (EU-Reglement), sondern auch den Anteil an Staatseigentum in Wirtschaft. Deswegen könnte Litauen selbständig diesen Index ein bisschen verbessern, wie etwa mit mehr Entschlossenheit bei der Privatisierung der Staatsterritorien.

4. Monetäre Politik. Litauen, wie auch Estland und Polen, bekommt die Bewertung 1. Das ist die beste mögliche Wertung. Wegen der hohen Inflation ist die monetäre Politik Lettlands weniger eingestuft: 2. Die Inflation in Litauen hat die Tendenz zum Steigen, das ist aber das naturelle Prozess nach dem EU-Beitritt, die Preise konvergieren mit den EU-Preisen, dazu beeinflusst der steigende Ölpreis nicht wenig die gesamte Preislandschaft. Aus diesem Grund ist es insbesondere wichtig, dass der Staat die Inflation mit seinen Entscheidungen nicht steigert, eben mit den Kosten aus Budget. Leider sind solche Tendenzen zurzeit ganz offensichtlich.

5. Kapitalbewegungen, Auslandsinvestitionen. Litauen – 2, Estland – 1, Lettland – 2, Polen – 3. Viele alte EU-Staaten bekamen 1. Es ist im Index formell nicht erwähnt, dass Litauen Einschränkungen oder Diskriminierung in Hinsicht auf ausländische Investitoren aufweist, aber wird behauptet, dass „komplizierte Regulierungen und Verfahren ein reales Hindernis für Auslandsinvestitionen sind". Diese Behauptung ist durch eine ganz dezente Statistik der direkten ausländischen Investitionen veranschaulicht. Obwohl formelle Einschränkungen für ausländische Investitionen auch gibt (beim Grunderwerb). Litauen könnte und sollte folglich in diesem Bereich die wirtschaftliche Freiheit erhöhen.

6. Banken und Finanzwesen. Der Index Litauens – 1, der von Estland – 1, der von Lettland und Polen – 2. Litauen ist mit dem besten möglichen Index bewertet.

7. Entgelt und Preise. Ebenso wie in Estland, Lettland und Polen ist deren Regulierung mit 2 bewertet. Das bessere Ergebnis hat unter den Staaten Europas nur Island. Die regulierende Preise im Energiewesen, Verkehr und anderen Dienstleistungsinfrastrukturen und der festgelegte Mindestlohn ist das Problem ganzen Europas. Es ist kaum möglich, dass man allein in Litauen erhebliche Leistungen bei der Minderung dieser Regulierungen vollbringen könnte.

8. Eigentumsrecht. Der Schutz des Eigentumsrechtes ist in Litauen mit 3 bewertet, ebenso wie in Lettland und Polen. Aber in Estland ist dieser Index 2. In der Mehrheit der alten EU-Staaten ist der Eigentumsrechtsschutz mit 1 bewertet (ausgenommen die südlichen Mitgliedsstaaten: Italien, Spanien, Frankreich). Dieses Kriterium umfasst den Eigentumsschutz und den Schutz der privaten Verträge (gesetzliche Regelungen, ihre Umsetzung und das Gerichtssystem in Hinsicht auf Schnelligkeit, politischen Einfluss, Korruption, Bürokratie). Die Autoren des Index behaupten, dass eben die Intransparenz der Vorbereitung der Gesetze, die rasanten gesetzlichen Veränderungen und das bürokratische Gerichtssystem die Hindernisse für wirtschaftliche Tätigkeit in Litauen bilden.

9. Regulierungen sind in Litauen mit 3, ebenso wie in Lettland und Polen, eingestuft. Aber Estland hat den Index 2. Das Regulierungsniveau unterscheiden sich in EU-Mitgliedstaaten sehr stark, z.B., in Dänemark – 1, im Vereinigten Königreich, in Estland, Irland, Finnland und Slowenien – 2, in Niederlanden, Österreich, Deutschland, Belgien, Schweden – 3. es ist klar, dass Regulierungen in Litauen nicht die größten in Europa sind, das ist aber auch kein wettbewerblicher Vorteil, es könnte doch sein. Dieses Kriterium umfasst die Gründungsbedingungen der Unternehmen, die Regulierung der Arbeitsverhältnisse, die Lizenzierung, die Anforderungen in Bereichen Umweltschutz, Sicherheit u. ä., Korruption im bürokratischen System.

10. Informelle Wirtschaft ist in Litauen mit 3 bewertet. In Estland besser – 2,5, in Lettland und Polen schlechter – 3,5. In Mehrheit alten EU-Staaten ist dieser Index 1,0-1,5 (ausgenommen Spanien, Portugal, Frankreich) und in neuen EU-Ländern – 3-3,5 (ausgenommen Estland und Slowenien: 2,5). Dieses Kriterium umfasst Schmuggelware, illegale Kopierung, Schattenwirtschaft, und wird anhand von Untersuchungsergebnissen von „Transparency International" bewertet.

Nach allen Kriterien ist Litauen (Platz 23) von zwei neuen EU-Mitgliedländer überholt: Estland (Platz 7) und Tschechien (Platz 21). Estland hat führende Position in Kriterien Steuerlast, Kapitalbewegungen, Auslandsinvestitionen, Eigentumsrecht, Regulierungen und Informelle Wirtschaft, Tschechien – im Kriterium Eigentumsschutz.

Unter Verallgemeinerung von zehn gegebenen Kriterien lassen sich folgende wettbewerbliche Vorteile unseres Landes unterscheiden:

1) Die Steuerlast: die Minderung der Einkommenssteuer der Einwohner, die Aufhebung des Budgetdefizits;

2) Das Eigentumsrecht: die Minderung von Bürokratie (Transparenz, die Reform der öffentlichen Verwaltung);

3) Die Regulierungen: die Minderung der Bürokratie in Bezug auf Verzicht eines Teils von ihnen, indem sie vereinfacht werden, die Minderung der Zahl der regulierenden Behörden in Verengung und besserer Definition ihrer Funktionen und in der Transparenzierung und im Automatisieren der Prozeduren der Regulierung.